Öffentliche Ausschusssitzungen: 14. bis 18. Mai 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 12. Mai 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 14.05.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Haushaltsplanung für die Jahre ab 2019, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung – 1. Lesung

2. Rat
Mittwoch, 16.05.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 – 2023, Bildung Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen und Bestimmung der/des Vorsitzenden und ihres/r Stellvertreter/in; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Haushaltsplanung für die Jahre ab 2019, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Kultur: Änderung der Satzung Kulturstiftung Wilhelmshaven, Ehrenhain Fedderwarden – Vervollständigung, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 132 – Südliche Preußenstraße /Himmelreich- Erneuter Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 23, 1. vorhabenbezogene Änderung /Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 30 (VEP 30) – Gartengelände Hegelstraße- Aufstellungsbeschluss, Stadterneuerung Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Tonndeich Beschlüsse zur Programmaufnahme, Betriebsausschuss Krankenhaus: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage AfW-Fraktion: Kitas und Religion in Wilhelmshaven; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister