Öffentliche Ausschusssitzungen: 16. bis 20. April 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 14. April 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 16.04.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2017 (Kernverwaltung), Ko-Finanzierung des Projektes „Jugend stärken im Quartier (JUSTIQ)“ 2019 – 2022, Betriebsführungsvertrag „UNESCO – Weltnaturerbe Wattenmeer Besucherzentrum e.V.“, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung – 1. Lesung

2. Rat
Mittwoch, 18.04.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Wahl des Ersten Stadtrates, Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Wilhelmshaven, Bildung des Schöffenwahlausschusses beim Amtsgericht Wilhelmshaven, Neue Schulausschussmitglieder der BBS-Schülervertretung und der BBS-Elternvertretung, Einrichtung des Dezernats IV – Kämmerin/Kämmerer; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2017 (Kernverwaltung), Ausschuss für Planen und Bauen: Nahverkehrsplan der Stadt Wilhelmshaven, Stadterneuerung Beschluss über die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Tonndeich, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Landschaftsrahmenplan 2018, Betriebsführungsvertrag „UNESCO – Weltnaturerbe Wattenmeer Besucherzentrum e.V.“, Jugendhilfeausschuss: Kofinanzierung des Projektes „Jugend stärken im Quartier (JUSTIQ)“ 2019 – 2022, Berufung eines neuen beratenden Ersatzmitgliedes für den JHA – Frau Kerstin Saathoff, Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial: Prüfung eines Rede- und/oder Antragsrechts des Jugendparlaments; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag GUS-SPD-Die Linke: Fahrradstation am ZOB in Wilhelmshaven; Anfragen: Anfrage AfW-Fraktion: Salafismus an unseren Schulen; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Schulausschuss
Donnerstag, 19.04.2018, 15:00 Uhr, Grundschule Voslapp, Aula, Tiarksstraße 31
Antrag des Stadtelternrates zur Beratung der Fortführung einer Förderschule Lernen ab Klasse 5; Mitteilungen und Anfragen: Informationen durch die Grundschule Voslapp, Änderungen im Niedersächsischen Schulgesetz zum 01.08.2018, Informationen zur Verkehrssituation an Schulen, Informationen zur Sporthallensituation an den Schulen, Informationen zur Unterrichtsversorgung (Anfrage Ratsherr Ehlers)

Wagner
Oberbürgermeister