Öffentliche Ausschusssitzungen vom 12. März bis 16. März 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. März 2018

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 12.03.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Grundsatzbeschluss zur Vollvermögensübertragung der Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH auf die Stadt Wilhelmshaven, Sanierung Feuerschiff „Weser", Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept: Initiierung eines stationsbasierten Car-Sharing-Angebotes für die Stadt Wilhelmshaven, Antrag AfW-Fraktion: Aufgabe der Museumsschiffe – Die beiden Schiffe sind zu verkaufen, wenn nicht möglich zu verwerten, Antrag AfW-Fraktion: Antrag auf Prüfung einer Machbarkeit im Bereich Touristik, Initiativantrag zur Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Wilhelmshaven vom 14.06.2017; Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung Projektförderung WHV e.V., Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 14.03.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Torsten Reimer; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Initiativantrag zur Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Wilhelmshaven vom 14.06.2017, Ausschuss für Kultur: Sanierung Feuerschiff „Weser", Ausschuss für Planen und Bauen: 84. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 e.s.Ä. Schleusenstraße / Ehemalige Marinelagerhäuser Aufstellungsbeschluss, Antrag AfW-Fraktion: Antrag auf Prüfung einer Machbarkeit im Bereich Touristik, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Landschaftsrahmenplan 2018, Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept: Initiierung eines stationsbasierten Car-Sharing-Angebotes für die Stadt Wilhelmshaven, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Grundsatzbeschluss zur Vollvermögensübertragung der Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH auf die Stadt Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag AfW-Fraktion: Aufgabe der Museumsschiffe – Die beiden Schiffe sind zu verkaufen, wenn nicht möglich zu verwerten, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Wiedereinrichtung eines Ausschusses für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Änderung des Dezernatsverteilungsplanes – Einstellung eines Kämmerers, der auch für Wirtschaft und Personalwesen zuständig ist; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister