Öffentliche Ausschusssitzungen: 12. bis 16. Februar 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. Februar 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1.    Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 12.02.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Neuordnung der Kultur-/Museumslandschaft, Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienstbereich Wilhelmshaven, Gründung einer Außenstelle für die Oberschule Stadtmitte, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2.    Rat
Mittwoch, 14.02.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bestellung eines Mitgliedes in den Allgemeinen Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Olaf Preuschoff, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Kai Konken, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Walter Menßen, Besetzung der Gesellschafterversammlung der JadeWeserAirport GmbH; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Ausschuss für Kultur: Neuordnung der Kultur-/Museumslandschaft, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 146, 1. Änderung, Deichbrücke / Jadestraße (Wiesbadenbrücke) Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 152 Vorhaben- und Erschließungsplan 024 (VEP024) Schleusenstraße / Ehemalige Marinelagerhäuser Aufstellungsbeschluss, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienstbereich Wilhelmshaven, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Wilhelmshaven, Schulausschuss: Gründung einer Außenstelle für die Oberschule Stadtmitte; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag von „Die FRAKTION“: Überprüfung von Ausschreibungen und Auftragsvergaben bzgl. des Projektes Neubau des Klinikums Wilhelmshaven durch das Rechnungsprüfungsamt, Antrag von „Die FRAKTION“: Regelmäßige Berichte zum Projekt Neubau des Klinikums Wilhelmshaven, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Veranstaltungen in Wilhelmshaven – Plastikreduziert für morgen, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Einrichtung einer Beratungsstelle für Stalking-Opfer, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Prüfung eines Rede- und/oder Antragsrechts des Jugendparlaments, Antrag der SPD-Fraktion: Benennung einer im Rahmen des Neubaus des Klinikums Wilhelmshaven zu errichtenden Straße zwischen der Friedrich-Paffrath-Straße und dem Eingang des Klinikums nach dem ehemaligen Oberbürgermeister Reinhard Nieter, Antrag „DIE LINKE“: Umbenennung des Platzes, an dem sich der „Kaiser-Wilhelm-Brunnen“ befindet, in „Köbis und Reichpietsch-Platz“ (Gökerstraße/Rheinstraße); Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Stoffers
Erster Stadtrat