Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. Dezember bis 22. Dezember 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. Dezember 2017

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 18.12.2017, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Neufassung des Gesellschaftsvertrages der JadeWeserAirport GmbH Gast: Frank Schnieder (Geschäftsführer JadeWeserAirport GmbH), Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V., Aufhebung des Zuwendungsvertrages Informationszentrum Wilhelmshaven, Beteiligung am Buchgewinn, Konsolidierter Gesamtabschluss einschl. Konsolidierungsbericht 2013 der Stadt Wilhelmshaven, 3. Nachtragshaushalt 2017/2018 der Stadt Wilhelmshaven, Antrag SPD-Fraktion: Weiterentwicklung Tourismuskonzept; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Terminplan zum Haushalt 2019/2020, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Information über die Schuldenentwicklung im Konzern Stadt

Rat
Mittwoch, 20.12.2017, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Michael Feist, Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial, Dezernatsverteilungsplan ab 01.07.2018, Antrag FDP-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Konsolidierter Gesamtabschluss einschl. Konsolidierungsbericht 2013 der Stadt Wilhelmshaven, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der JadeWeserAirport GmbH, 3. Nachtragshaushalt 2017/2018 der Stadt Wilhelmshaven, Antrag SPD-Fraktion: Weiterentwicklung Tourismuskonzept; Ausschuss für Planen und Bauen: 26. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven 1973 – Westlicher Stadtteil Ebkeriege – Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 184, 3. Änderung – Heuweg West – Satzungsbeschluss, STEP Plus und LEADER Nordseemarschen – Umbau des Vereinsheims TuS Fedderwarden zu einem Dorfgemeinschaftshaus, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet LSG WHV Nr. 88 „Maade – Barghauser See – Fort Rüstersiel", Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V., Aufhebung des Zuwendungsvertrages Informationszentrum Wilhelmshaven, Verabschiedung einer Resolution anlässlich der Havarie der „Glory Amsterdam"; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Beteiligung am Buchgewinn, Antrag der FDP-Fraktion: Neubau Bunte Wache, Berücksichtigung Photovoltaik; Jugendhilfeausschuss: Antrag der AfW-Fraktion: Erweiterung der Kita-Bedarfsplanung; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Bericht der Expertengruppe; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Energetische Sanierung der Marion-Dönhoff-Schule – Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 500.000 € für das Jahr 2019; Anfragen: Anfrage AfW-Fraktion: Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger „Flüchtlinge", Anfrage der AfW-Fraktion: Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen in der Zuwanderung, Anfrage von Herrn Heinemann zum Klinikumneubau; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister