Öffentliche Ausschusssitzungen vom 13. bis 17. November 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11.11.2017

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1.    Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.11.2017, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss 2016 TBW, Wirtschaftsplan GGS 2018, Übernahme aller Anteile an der JadeWeserPort InfoCenter GmbH und anschließende Verschmelzung auf die Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH, Neunutzung der Flussseeschwalben-Beobachtungsstation, Eigentumsübertragung „Neue Maadebrücke Helderei“, Friedhofsgebühren – Nichtanpassung, Abfallgebührensatzung – Kleinmengen; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2.    Rat
Mittwoch, 15.11.2017, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Übernahme aller Anteile an der JadeWeserPort InfoCenter GmbH und anschließende Verschmelzung auf die Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH; Ausschuss für Planen und Bauen: Umsetzung Radverkehrskonzept Route 111 Schulstraße, Route 150 Kirchreihe, Bebauungsplan Nr. 163 Gewerbegebiete Güterstraße Aufstellungsbeschluss, 79. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973 –Sonderbaufläche Voslapp Süd/Östlich Flutstraße/Arthur-Grunewald-Straße- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 (VEP 023) –Östlich Flutstraße/Arthur-Grunewald-Straße- Aufstellungsbeschluss; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des Brandschutzes und der Hilfeleistung im Bereich Klein Westerhausen durch die Ortsfeuerwehr Sillenstede der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schortens, Einführung einer WarnApp für die Bevölkerung Stadt Wilhelmshaven, Neunutzung der Flussseeschwalben-Beobachtungsstation; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Wirtschaftsplan GGS 2018; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Eigentumsübertragung „Neue Maadebrücke Helderei“, Jahresabschluss 2016 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven (Abfallgebührensatzung) vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister