Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 12. bis 16. Juni 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. Juni 2017

Die Stadt Wilhelmshaven gibt den Termin der öffentlichen Ausschusssitzung bekannt:

1. Rat
Mittwoch, 14.06.2017, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde, Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, Bericht des Oberbürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 9 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien a) auf Antrag von Ratsherrn Prof. Dr. Preuß (AfD-Fraktion) b) auf Antrag der Gruppe CDU/WBV, Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Wilhelmshaven, Bildung Rechnungsprüfungsausschuss, Trilaterale Zusatzverwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesagentur für Arbeit, dem Jobcenter Wilhelmshaven und der Stadt Wilhelmshaven; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Planen und Bauen: Umsetzung Radabstellanlage Südstrand/Fliegerdeich Verlagerung der Radabstellanlage im Fußgängerbereich der Südstrandpromenade, Höhe „Le Patron", auf dem derzeitigen PKW-Stellplatz nahe der Kaiser-Wilhelm-Brücke, in Kombination mit der Errichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektro-Mobile, 81. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven – Heppenser Groden Mitte – Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss, Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 177 – Heppenser Groden Mitte – Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss der Satzung über die Aufhebung, 82. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven – Potenburg Süd – Erneuter Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 179 A – Potenburg – Aufstellungsbeschluss, STEP Plus Wohnraumversorgungskonzept Wilhelmshaven, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Technische Machbarkeitsstudie zur Öffnung des Grodendamms, Schulausschuss: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Festlegung von Schulbezirken für alle Grundschulen in Wilhelmshaven, Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Ratsfrau Weinstock (Gruppe GUS) zum Thema Klinikum Wilhelmshaven; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister