Öffentliche Ausschusssitzungen - Stadtrecht

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 13. Mai 2017

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
   Montag, 15.05.2017, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1
   Vorlagen an den Rat: Änderung der „Entgeltordnung für das Stadttheater“, Neufassung der Entschädigungssatzung, Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Wilhelmshaven, Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen im Sinne des § 138 Abs. 7 und 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes für Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Wilhelmshaven in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2018 für kostenrechnende Einrichtungen, Genehmigung einer Darlehensaufnahme der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial auf Einrichtung eines „Langer Tag der Natur Stadt Wilhelmshaven“ ab 2018, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss, Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Angelegenheiten der Rechnungsprüfung

2. Rat
   Mittwoch, 17.05.2017, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1
   Aktuelle Stunde; Sitzverzicht Ratsfrau Volkmann/Verpflichtung von Frau Zaage als Nachfolgerin; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Berufung eines Schülervertreters in den Schulausschuss, Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial auf Entsendung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes in den Schulausschuss, Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial auf Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses, Antrag der SPD-Fraktion auf Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses, Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial auf Verleihung der Stadtmedaille an Frau Ria Kuhn, Antrag der SPD-Fraktion auf Umsetzung eines kommunalen Beschäftigungsprogramms zum Nachtragshaushalt 2017/2018; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2018 für kostenrechnende Einrichtungen, Genehmigung einer Darlehensaufnahme der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Neufassung der Entschädigungssatzung, Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen im Sinne des § 138 Abs. 7 und 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes für Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Wilhelmshaven in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts, Ausschuss für Kultur: Änderung der „Entgeltordnung für das Stadttheater“, Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial auf Einrichtung eines „Langer Tag der Natur Stadt Wilhelmshaven“ ab 2018, Ausschuss für Planen und Bauen: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven – Westlicher Stadtteil Ebkeriege – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 184, 3. Änderung – Heuweg West – Entwurfsbeschluss, Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 184, 3. Änderung „Heuweg West“, Ausschuss für Sport: Antrag der Gruppe CDU/WBV auf Aufhebung des Beschlusses zur Erneuerung des Oberbelages auf dem Kunstrasenplatz Plauenstraße, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Raumprogramm Erweiterungsbau BBS, Technische Machbarkeitsstudie zur Öffnung des Grodendamms, Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Ratsherr Lang (Freie Wähler) zum Stand des Baus des „Wilhelms Outlet“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 15.03.2017 die Satzung Hundefreilaufflächen 2017 beschlossen- Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über www.wilhelmshaven.de/stadtrecht“ abrufbar. 

Wagner
Oberbürgermeister