Stadt Wilhelmshaven

Eingriffsregelung

Was sind "Eingriffe"; was bedeutet "Eingriffsregelung"?

Grob umschrieben ist ein Eingriff ein Vorhaben oder eine Maßnahme, die sich deutlich negativ auf Natur und Landschaft auswirkt. Das kann z. B. ein Bauvorhaben oder die Rodung eines Gehölzbestandes sein. Im Gesetzesdeutsch hört sich das so an: "Eingriffe ... sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können" (siehe § 14 BNatschG).

Die untere Naturschutzbehörde prüft in ihrem Zuständigkeitsbereich,

  • ob mit einem Vorhaben oder einer Maßnahme verbundene Beeinträchtigungen als erheblich einzustufen sind (Flächenzustandsbeschreibung, -bewertung, Analyse der Auswirkungen eines Vorhabens bzw. einer Planung),
  • ob und welche Maßnahmen die erheblichen Beeinträchtigungen vermeiden oder zumindest vermindern können (Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen; Bsp.: Wahl des geringstmöglichen Versiegelungsgrades) und
  • ob und welche Kompensationsmaßnahmen, also sich positiv auf Natur und Landschaft auswirkende Maßnahmen (z. B. Gehölzpflanzungen, Nutzungsextensivierungen), möglich sind.

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden auch unter dem Begriff "Kompensationsmaßnahmen" zusammengefasst.

In der Regel werden mit den entsprechenden Antrags- oder Planunterlagen bereits Ausführungen zur Eingriffsregelung vorgelegt, die auf Plausibilität zu prüfen sind.

Die Kompensationsmaßnahmen und die dafür in Anspruch genommenen Flächen werden in einem Kompensationsverzeichnis erfasst.

Was ist die rechtliche Grundlage für die Anwendung der Eingriffsregelung?

Die rechtliche Grundlage findet sich im Kapitel 3  des Bundesnaturschutzgesetzes (§§ 13 ff. BNatschG) sowie im 3. Abschnitt des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (§§ 5 ff. NAGBNatSchG).

Was macht die Stadt, um die Umsetzung der Eingriffsregelung zu unterstützen?

Da in vielen Fällen Kompensationsmaßnahmen am Ort des Eingriffs nicht oder nicht sinnvoll möglich sind, hat die Stadt Kompensationsflächenpools eingerichtet. Es handelt sich um Freiflächen, die zum Zweck der Schaffung ökologisch hochwertiger Lebensräume entwickelt werden. Es gibt 3 Teilbereiche im Stadtgebiet:

Bezeichnung des Kompensationsflächenpools           

Größe der Flächen im     städtischen Eigentum   (Stand: September 2010)     

"Breddewarder Marsch" (überwiegend landwirtschaftlich genutzte Flächen; Grünlandareal)  rund 90 ha
"Maadeaue" (öffentliche Grünflächen und landwirtschaftlich genutzte Flächen)  rund 100 ha

"Hessenser Marsch" (überwiegend landwirtschaftlich genutzte Flächen; Grünlandareal)

 rund 70 ha

Für den Naturschutz ist es von Vorteil, wenn großflächige Areale entwickelt werden können, weil

  • z. B. einige wertbestimmende Arten einen mehr oder weniger großflächigen Lebensraum benötigen (Bsp.: Wiesenvögel),
  • die Pflege und Unterhaltung größerer zusammenhängender Flächen kostengünstiger ist; im Regelfall werden die Flächen sogar bewirtschaftet (extensive Grünlandnutzung).

Die Flächen werden grundsätzlich für die Kompensation erheblicher Beeinträchtigungen aufgrund von Eingriffen durch städtische Vorhaben und Planungen vorgehalten. Für alle landwirtschaftlich genutzten Flächen werden Pachtverträge mit Bewirtschaftungsauflagen abgeschlossen. Gezielte Landschaftsbauarbeiten erhöhen die Strukturvielfalt und die Lebensraumqualität und tragen zur Bereicherung der Landschaft mit typischen Naturelementen (z. B. Kleingewässer, Obstbaumwiesen) bei. Diese Aufwertung wird auf einem "Ökokonto" gutgeschrieben, und von diesem Guthaben kann im Bedarfsfall (Zuordnung zu Eingriffen) abgebucht werden.

Stadt Wilhelmshaven

Amt für Umweltschutz und Bauordnung
Naturschutz

Freiligrathstraße 420
26386 Wilhelmshaven

Sprechzeiten: Montag bis Donnerstag: 8.30 - 12.30 Uhr und 14.00 - 15.30 Uhr
Freitag 8.30 - 12.30 Uhr

Herr Kohlwes

Abteilungsleiter Naturschutz und Landschaftspflege

Tel. 04421 16-2553
Fax. 04421 1641-2553
Mobil. 0176 61297798

Zuständigkeit:

  • Eingriffsregelung
  • Landschaftsplanung
  • Umweltverträglichkeitsprüfung