Erschließungsbeiträge

Erschließungsbeiträge sind kommunale Abgaben der Grundstücks- oder Wohnungseigentümer zu den Herstellungskosten einer Erschließungsanlage. Zu den beitragsfähigen Erschließungsanlagen gehören grundsätzlich:

öffentliche, zum Anbau bestimmte Straßen, Wege, Plätze
öffentliche, nicht befahrbare Anlagen (Fußwege, Wohnwege) innerhalb der Baugebiete
Sammelstraßen innerhalb der Baugebiete
Parkflächen und Grünanlagen mit Ausnahme von (selbständigen) Kinderspielplätzen
Lärmschutzeinrichtungen

Grundsätzlich ist jeder verpflichtet Erschließungsbeiträge zu zahlen, der durch die Anlage einen beitragsrechtlich-relevanten Vorteil erlangt, weil sein Grundstück an eine oben genannte Anlage angrenzt und dadurch bebaubar wird, in ihrem Einzugsbereich liegt oder eine Lärmminderung erfährt. Der Beitrag wird jedoch nur als "Einmalzahlung" erhoben. Dazu muss die Beitragspflicht entstanden sein. Sie entsteht in der Regel mit der endgültigen Fertigstellung einer Erschließungsanlage.

Die Höhe der abzurechnenden Erschließungsbeiträge richtet sich nach der Art der Anlage und deren Herstellungsaufwand. Zum umlagefähigen Aufwand gehört auch der Grunderwerb für die Flächen und ein evtl. entstandener Fremdfinanzierungsaufwand der Stadt. Der Gesamtaufwand (sog. beitragsfähiger Aufwand) wird durch die Nutzfläche der erschlossenen Grundstücke dividiert und mit den einzelnen Nutzflächen der Grundstücke multipliziert. Das Ergebnis ist der Erschließungsbeitrag je Grundstück.

Stadt Wilhelmshaven

Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
Erschließungsbeiträge

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