28.09.2023
10.00
Uhr
OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland
Der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland - durch Volksabstimmung kommt nach Wilhelmshaven.
Seit Jahren zeigen alle Umfragen, dass die Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen auch zwischen den Wahlen über wichtige Fragen informiert werden und selbst abstimmen wollen. Auch der bundesweite Bürgerrat "Demokratie" 2019 sprach sich mit großer Mehrheit für die Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene aus. Trotzdem lehnt die Mehrheit im Parlament das im Grundgesetz garantierte Abstimmungsrecht der Bürger und Bürgerinnen ab.
Grundgesetz, Art. 20.2.: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt.“
Der OMNIBUS hat einen Vorschlag an Bord wie die Volksabstimmung auf Bundesebene gesetzlich geregelt und umgesetzt werden kann. „Volksabstimmungen sind die Schule der Demokratie. Initiativen aus der Mitte der Bevölkerung können so wichtige Themen auf die Tagesordnung setzen und abstimmen. Vor jedem Volksentscheid werden die Themen umfassend und verständlich aufbereitet, in den Medien behandelt und untereinander diskutiert. Überall, wo Abstimmungsrechte eingeführt werden, werden die Menschen sofort aktiv. Das zeigen die vielen Abstimmungen auf Landesebene, in den Städten in Deutschland und auch die Praxis der Direkten Demokratie in der Schweiz und weltweit" sagt Werner Küppers, OMNIBUS-Fahrer.
Beginn
28.09.2023, 10:00 Uhr
Wilhelmshaven
Erreichbarkeit
Veranstaltungsort
ValoisplatzValoisplatz / Gotthilf-Hagen-Platz
26382 Wilhelmshaven
Veranstalter
OMNIBUS gemeinnützige GmbH für Direkte DemokratieBeethovenstr. 17
58454 Witten
Telefon: +49 2302 / 9 56 70 76
info@omnibus.org
http://www.omnibus.org/