Öffentliche Ausschusssitzungen vom 23. bis 27. November 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 21. November 2020

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Rat
Mittwoch, 25.11.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der Gruppe GUS auf Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, Berufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die kommende Kommunalwahl 12.09.2021; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Migrationsberatung des Diakonischen Werkes in Wilhelmshaven – finanzielle Unterstützung bei der Kofinanzierung, Geschäftsstelle Prävention – Zuschuss zu den Sach- und Personalkosten des Vereins zur Förderung der kommunalen Prävention in Wilhelmshaven für den Zeitraum 01.04.2020 bis 31.03.2023, 3. Nachtragshaushaltssatzung 2020, Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung), Verlängerung KMU-Programm Wilhelmshaven, Museumshafen Wilhelmshaven – Zuschuss an Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Ausschuss für Planen und Bauen: 82. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven – Potenburg Süd – Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens, Bebauungsplan Nr. 179 A Potenburg –Potenburg- (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Nogatstraße 1.OBS-Nord, Marion-Dönhoff-Schule, 1. BA: Umbau und Sanierung NW-Trakt und Gesamtkonzept, Betriebsausschuss Krankenhaus: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Reinigung der Straßen in der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungssatzung) vom 16.10.1985 in der Fassung vom 20.11.2019, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 28.11.2018, Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven (Abfallsatzung) vom 16.06.2010 in der Fassung vom 15.12.2010, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 28.11.2018, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 28.11.2018, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 28.11.2018, Schulausschuss: Grundschulentwicklungsplanung: Errichtung eines neuen Grundschulstandortes und Anpassung von Grundschulbezirken, Räumliche Erweiterung der Grundschule Rheinstraße; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag SPD-Fraktion: Änderung der Grundschulstandortplanung, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS: Weisungen an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH und Satzungsänderung, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS auf Aufnahme eines ständigen Tagesordnungspunktes „Sachstand Klinikum Wilhelmshaven gGmbH" für Ratssitzungen, Antrag Ratsherr Tönjes: Sicherstellung von ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlungen zur Kommunal- und Bundestagswahl für Parteien und Wählergruppen unter Coronabedingungen; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister