Öffentliche Ausschusssitzungen vom 21. bis 25. September 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 19.09.2020

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 21.09.2020, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2019 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Jahresabschluss 2019 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Entnahme aus Rücklagen, Überörtliche Kommunalprüfung – Kommunale Flugplätze, Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, „Ausbildungsverbund Pflege" : Umsetzung aus dem Pflegeberufereformgesetz, Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Mittelbereitstellung für die Naturschutzstiftung FRI – WTM – WHV, hier: Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (biologische Vielfalt), Antrag Gruppe GUS: Einrichtung einer Babyklappe, Antrag AfD-Fraktion: Sanierung/Erneuerung Hessenser Weg mit Straßenbeleuchtung, Antrag BASU: Erarbeitung eines Konzepts zur Reaktivierung des Campingplatzes in Voslapp, Antrag Gruppe GUS: Einrichtung von „All Gender Toiletten"; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2019, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Vortrag JadeBay

2. Rat
Mittwoch, 23.09.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Gemeinsame Leitstelle Friesland – Wilhelmshaven"; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2019 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Überörtliche Kommunalprüfung – Kommunale Flugplätze, Ausschuss für Kultur: Weiterverkauf Dampflok, Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Berufung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes – Peter Albers, Ausschuss für Planen und Bauen: 85. Änderung zum Flächennutzungsplan von 1973 –Rüstersieler Groden Süd / Östlicher Teilbereich – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 222 Rüstersieler Groden Süd / Zum Kraftwerk Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 224 (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 032 Graudenzer Straße / Nahversorgung Aufstellungsbeschluss, 79. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 –Sonderbaufläche Voslapp Süd / Östlich Flutstraße / Arthur-Grunewald-Straße- 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 –Östlich Flutstraße / Arthur-Grunewald-Straße- 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag, 2. Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 77, 1. Änderung –Peter - /Mitscherlichstraße – 1. Behandlung der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss, 77. Änderung des Flächennutzungsplans 1973 – Konverter westlich Coldewei – Erneuter Entwurfsbeschluss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, „Ausbildungsverbund Pflege": Umsetzung aus dem Pflegeberufereformgesetz, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Mittelbereitstellung für die Naturschutzstiftung FRI – WTM – WHV, hier: Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (biologische Vielfalt), Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021/2022 und Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Entwurf einer Kooperationsvereinbarung in der Entwicklungszone der Biosphärenregion Niedersächsisches Wattenmeer, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Jahresabschluss 2019 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Entnahme aus Rücklagen; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Bekanntgabe von Nachbewilligungen nach § 117 NKomVG durch den Oberbürgermeister; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Änderungen im Stellenplan des Fachbereichs Feuerwehr, Antrag Gruppe GUS: Einrichtung einer Babyklappe, Antrag der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses auf Erstellung von Vergaberichtlinien gem. § 28 KomHKVO, Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Fallstudie Kulturamt, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Geschäftsordnung, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Satzung über die Strand- und Badeordnung der Stadt Wilhelmshaven, Antrag AfD-Fraktion: Sanierung/Erneuerung Hessenser Weg mit Straßenbeleuchtung, Antrag BASU: Erarbeitung eines Konzepts zur Reaktivierung des Campingplatzes in Voslapp, Antrag Gruppe GUS: Einrichtung von „All Gender Toiletten", Antrag Gruppe FDP/FW: Gesellschaftsverträge –Änderung Wahlbeamte, Antrag Gruppe FDP/FW: Bundeswehrradwegeplan; Anfragen: Anfrage Gruppe GUS: Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, Anfrage Gruppe GUS: Sars-CoV-2 Erreger, Anfrage der Gruppe „Die FRAKTION" zu den Auswirkungen der letzten Änderung der Hauptsatzung, Anfrage AfD-Fraktion: Versorgung der Wilhelmshavener Schulen mit Systemadministratoren; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 24.09.2020, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Behandlung der Anträge auf Zuschüsse aus dem Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: SifoLIFE – Demonstration innovativer, vernetzter Sicherheitslösungen, Vorstellung der Fachbereichsleitung FB 50

Feist
Oberbürgermeister