Stadt Wilhelmshaven

10. Juli 2020

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 13. bis 17. Juli 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. Juli 2020

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.07.2020, 14:00 Uhr, Stadthalle

Vorlagen an den Rat: Nachbewilligung zum Haushalt 2020, Gründung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes GGS, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes TBW, Projekt Stadtpark – Städtebauförderung Lebendige Zentren, Beschluss Räumliche Abgrenzung Durchführungsmaßnahme, Mittelbereitstellung für die Naturschutzstiftung FRI –WTM – WHV, hier: Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (biologische Vielfalt), Unbefristete Einstellung eines Projekt-/Tourismusmanagers (m/w/d), Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021/2022 und Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Antrag Gruppe GUS: Jadeallee/Südstrand, Antrag Gruppe GUS: Einrichtung einer Babyklappe, Antrag Gruppe CDU/WBV: Aussetzung Park- und Sondernutzungsgebühren, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: -keine-; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 15.07.2020, 16:00 Uhr, Stadthalle

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Beauftragung eines Personaldienstleisters mit der Durchführung des Bewerbungsverfahrens „Einstellung eines Stadtbaurates (m/w/d)“, Unbefristete Einstellung eines Projekt-/Tourismusmanagers (m/w/d); Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Gründung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Nachbewilligung zum Haushalt 2020; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Antrag Gruppe GUS: Personalentwicklungskonzept; Ausschuss für Planen und Bauen: Antrag Gruppe GUS: Einrichtung einer Babyklappe, 79. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973 –Sonderbaufläche Voslapp Süd / Östlich Flutstraße /Arthur-Grunewald-Straße- Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 (VEPO23) –Östlich Flutstraße / Arthur-Grunewald-Straße- Erneuter Entwurfsbeschluss; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes GGS; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag Gruppe GUS: Jadeallee/Südstrand, Mittelbereitstellung für die Naturschutzstiftung FRI – WTM – WHV, hier: Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (biologische Vielfalt), Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021/2022 und Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes; Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Bekenntnis der Stadt Wilhelmshaven zum Mehrgenerationenhaus; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes TBW, Projekt Stadtpark – Städtebauförderung Lebendige Zentren, Beschluss Räumliche Abgrenzung Durchführungsmaßnahme, Antrag Gruppe CDU/WBV: Aussetzung Park- und Sondernutzungsgebühren; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Gruppe GUS: Sars-CoV-2 Erreger, Anfrage der Gruppe „Die FRAKTION“ zu den Auswirkungen der letzten Änderung der Hauptsatzung; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Geschäftsordnung, Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Fallstudie Kulturamt, Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Satzung über die Strand- und Badeordnung der Stadt Wilhelmshaven, Antrag der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses auf Erstellung von Vergaberichtlinien gem. § 28 KomHKVO;  Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

 Feist
 Oberbürgermeister

powered by webEdition CMS