Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 15. bis 19. Februar 2010

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Stadt Wilhelmshaven
Der Oberbürgermeister

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 15.02.2010, 14:00 Uhr, Gorch-Fock-Haus
Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen: Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO - Multikulturelles Kinderfest, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 83 Absatz 4 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) im Fachbereich Soziales, Annahme einer Zuwendung (Grundplatte für Gedenkstein Wilhelm Krökel) im Sinne des § 83 Absatz 4 NGO, Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83 Absatz 4 NGO – Dienstfahrzeug, Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr in 2009, Grundsatzbeschluss zur Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr, Annahme einer Zuwendung (Sportlerehrung 2010) im Sinne des § 83 Absatz 4 NGO; Zinssatz für die kalk. Verzinsung zum Haushalt 2011 für kostenrechnende Einrichtungen; Verkleinerung des Rates der Stadt Wilhelmshaven um 2, 4 oder 6 Mitglieder für die Wahlperiode 2011 bis 2016; Umsetzung des Grundsatzbeschlusses des Rates zum Schulentwicklungsplan 2007 – 2013; Landesförderung für den Eigenbetrieb Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Sicherheitsbestellung; Wirtschaftspläne 2010 der Eigenbetriebe: Wirtschaftsplan RNK 2010, Wirtschaftsplan WEB 2010, Wirtschaftsplan SGW 2010, Wirtschaftsplan SDW 2010, Wirtschaftsplan GGS: Antrag Gruppe BASU / Ober-Bloibaum/Tholen: Erstellung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage des Eisenbahner-Sportvereins, Antrag SPD-Fraktion: Aufnahme der Gesamtinvestition für die Erneuerung des Sportplatzes an der Güterstraße (Kunstrasen) in den Wirtschaftsplan 2010 GGS, Wirtschaftsplan GGS 2010; Wirtschaftspläne 2010 der städtischen Gesellschaften: Wirtschaftsplan 2010 der VHS/MS, Wirtschaftsplan 2010 der WFG, Wirtschaftsplan 2010 der WTF, Wirtschaftsplan 2010 der WTF-S; Steuersatzungen: Änderung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung - Erhöhung der Hebesätze -, Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung - Erhöhung der Steuersätze -; 3. Nachtrag Haushalt 2009/2010: Neue Zuschussanträge, Ergebnishaushalt inkl. Änderungsliste, Haushaltssicherungskonzept inkl. Änderungsliste, Finanzhaushalt inkl. Änderungsliste, 3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wilhelmshaven für die Haushaltsjahre 2009/2010 einschließlich Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes; Unterausschuss zur "Umstrukturierung/Neuausrichtung des Konzerns Stadt Wilhelmshaven"; Mitteilungen und Anfragen

2. Gemeinsame Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen, Ortsrat Sengwarden und Betriebsausschuss Straße und Grün in Wilhelmshaven
Dienstag, 16.02.2010, 15:00 Uhr, Hotel am Stadtpark, Raum „Finnland“, Friedrich-Paffrath-Straße 116
Vorlagen an den Rat: Radverkehrskonzept – Kenntnisnahme, 47. Änderung des Flächennutzungsplans 1973 der Stadt Wilhelmshaven -Potenburg- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 179 -Potenburg- Erneuter Aufstellungsbeschluss; Mitteilungen und Anfragen: Pachtvertrag "Banter See" - 2. Lesung; Öffentliche Anhörung

3. Unterausschuss „Umstrukturierung / Neuordnung des Konzerns Stadt Wilhelmshaven“
Dienstag, 16.02.2010, 16:00 Uhr, Sitzungszimmer 201, Rathaus
Verschiedenes

4. Betriebsausschuss Straße und Grün
Donnerstag, 18.02.2010, 15:00 Uhr, Sitzungszimmer, Technisches Rathaus
Vorlage an den Rat: Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion: Keine Grabsteine aus Kinderarbeit auf unseren Friedhöfen - 1. Lesung; Mitteilungen und Anfragen: Darstellung der Straßenreinigung; Anhörung

Menzel