Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 23. bis 27. November 2009zurückÖffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 23. bis 27. November 2009
Stadt Wilhelmshaven
Der Oberbürgermeister
1. Rat
Mittwoch, 25.11.2009, 16:00 Uhr, Gorch-Fock-Haus
Aktuelle Stunde; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen auf Antrag der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen, Berufung von Elternvertretern in den Schulausschuss, Ehrenamtliche(r) Richter/in beim Sozialgericht Oldenburg, Antrag der SPD-Fraktion "Verlängerung Pachtverträge Banter See", Antrag Ratsherr Janssen auf Bildung einer Arbeitsgruppe des Rates "JadeWeserPort", Antrag der FDP-Fraktion auf Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses, Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83 Absatz 4 NGO; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wilhelmshaven für die Haushaltsjahre 2009/2010, Antrag der Fraktionen und Gruppen der SPD, BASU/Ober-Bloibaum/ Tholen/Bündnis 90/Die Grünen auf Gründung eines Arbeitskreises "Umstrukturierung/Neuordnung des Gesamtkonzerns Stadt"; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 191 -Bauens / Memershausen- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 46 / 5. Änderung -Lenauweg- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 46 / 6. Änderung -Lenauweg- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 56 / 3. Änderung -Neuengroden Nord (Kreierei)-Aufstellungsbeschluss; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wilhelmshaven; Jugendhilfeausschuss: Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege; Betriebsausschuss Krankenhaus: Jahresabschluss des RNK-Eigenbetriebes zum 31.12.2008; Betriebsausschuss Städtische Datenverarbeitung: Jahresabschluss 2008 „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ - Entlastung Betriebsleitung; Betriebsausschuss Straße und Grün: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 SGW, Jahresabschluss 2008 "Straße und Grün in Wilhelmshaven" - Entlastung der Betriebsleitung, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung), Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Wilhelmshaven; Kleine Anfragen: Kleine Anfrage der SPD-Fraktion "Auswirkung der Steuerausfälle auf Landesebene für den städtischen Haushalt", Kleine Anfrage Ratsherr Janssen "Haushaltssperre mit AöR entbehrlich gewesen?", Kleine Anfrage Ratsherr Janssen "Zukunft Gelbe Engel", Kleine Anfrage Ratsherr Janssen "Nautimo", Kleine Anfrage Ratsherr Janssen "Veräußerung Thüga", Kleine Anfrage Ratsherr Janssen "Gewinnabführung Sparkasse Wilhelmshaven", Kleine Anfrage Ratsherr Janssen "Entwicklungsgesellschaft Wilhelmshaven-Südstadt mbH"; Bekanntgabe von Nachbewilligungen nach § 89 NGO durch den Oberbürgermeister; Einwohnerfragestunde
2. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 26.11.2009, 15:00 Uhr, Johanniter Unfallhilfe, Bismarckstraße 259
Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung der Johanniter Unfallhilfe durch den Ortsbeauftragten – Schwerpunkte: a) Vorstellung und Besichtigung der Tagespflegeeinrichtung „Die Insel“ b) Besichtigung des Fuhrparkes, Sachstandsbericht zum Thema „Methadon-Ausgabe“, Information zum „Pflege-TÜV“
Menzel
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